• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung. Die Garnabzugsdüse weist im Garnumlenkbereich eine spiralförmige Struktur auf, die sich im Wesentlichen über den gesamten Garnumlenkbereich erstreckt und ohne Unterbrechungen durchgehend ausgeführt ist. Außerdem gibt es im Düsenschlund der Garnabzugsdüse nach dem Ende der spiralförmigen Struktur eine andere Struktur, die aus sanften Höckern oder sanften Kerben besteht. Beide Strukturen sind so gestaltet, dass sie Kräfte auf das Garn übertragen können, ohne das Garn zu schädigen.
    公开号:DE102004013828A1
    申请号:DE200410013828
    申请日:2004-03-15
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Günter BAUR
    申请人:Wilhelm Stahlecker GmbH；
    IPC主号:D01H4-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtungmit einem Garnumlenkbereich und einem Düsenschlund, bei der Mittelzur Erhöhungder Spinnstabilitätvorgesehen sind, und bei der im Garnumlenkbereich eine spiralförmige Strukturvorhanden ist.
    [0002] BeiOffenend-Rotorspinnvorrichtungen gibt es oft Probleme mit der Spinnstabilität, da dieeingeleitete echte Garndrehung nicht gleichmäßig in dem entstehenden Garnendevorliegt. Die Drehungseinleitung erfolgt hauptsächlich zwischen der Garnabzugsdüse und derAbzugseinrichtung des fertigen Garnes. Sie ist oftmals schlechtim Bereich zwischen der Rotorrille und der Garnabzugsdüse. Einezu geringe Drehung in diesem Bereich bedeutet eine geringe Spinnstabilität, da beiAbsinken der Drehung unter einen gewissen Wert die Einbindung derneuen Fasern in das Garnende nicht mehr einwandfrei vonstatten gehtund es dann zu einem Garnbruch kommt. Das Problem wird dadurch verschärft, dass dieGestaltung der Garnabzugsdüsenicht nur auf die Spinnstabilität,sondern auch auf die Garnqualitäteinen entscheidenden Einfluss hat.
    [0003] Inder Vergangenheit sind zahlreiche Garnabzugsdüsen für Offenend-Rotorspinnvorrichtungen inunterschiedlichsten Ausführungenbekannt geworden. Allerdings ist das Optimum der beiden, sich zum Teilwiedersprechenden Ziele, nämlicheine hohe Garnqualitätund gleichzeitig eine gute Spinnstabilität zu erreichen, noch nichtgefunden worden.
    [0004] EineVielzahl solcher bekannter Garnabzugsdüsen mit ihren Vor- und Nachteilenist in der DE 19738 382 A1 beschrieben. Es wird ausgeführt, dass „Spiraldüsen" bessere Garnwerte liefern als „Kerbdüsen", allerdings einegeringere Spinnstabilitäthaben. Zur Verbesserung wird eine Garnabzugsdüse beschrieben, die im äußeren Bereichdes trichterartig zulaufenden Garnumlenkbereiches eine spiralförmige Strukturbesitzt und im inneren Bereich des trichterförmigen GarnumlenkbereicheszusätzlichKerben aufweist. Diese Ausführunghat jedoch den Nachteil, dass die Kerben im Garnumlenkbereich dasGarn sehr leicht schädigenkönnen,denn das Garn wird bei der 90°-Umlenkungsehr stark an die Oberfläche derGarnabzugsdüsegedrückt.Des Weiteren entfalten die spiralförmige Struktur nicht ihre optimaleWirkung, da sie sich nur im äußeren Bereichdes Garnumlenkbereiches befindet.
    [0005] Ausder WO 03/097911 A1 ist eine Garnabzugsdüse mit unterbrochenen Rippenstrukturensowie im Garnumlenkbereich beginnenden Kerben bekannt. Durch diehohe Anpressung des Garnes an die Düsenwand wirken die Unterbrechungender Rippenstrukturen fast genauso wie Kerben. Nachteilig ist weiterhin,dass sich die Unterbrechungen sehr weit von der Mittellinie derGarnabzugsdüseentfernt befinden. Je größer derAbstand der Unterbrechung von der Mittellinie ist, umso aggressiverist ihre Wirkung auf das Garn und umso schneller können Garnschädigungenauftreten. Bei gleicher Rotationsdrehzahl des Garnes ist die Anpressungan die Düsenwand aufGrund der Fliehkraft proportional zu dem Abstand von der Mittellinie.Außerdemsteigt die Geschwindigkeit der an dem Garn vorbei streifenden Oberfläche derDüsenwandebenfalls proportional mit dem Abstand von der Mittellinie.
    [0006] Die DE 42 24 632 A1 beschreibteine „Spiraldüse", bei der die spiralförmige Strukturim Garnumlenkbereich durch geradlinige Flächen gebildet wird. Hierdurchsoll die Flächenpressungdes umgelenkten Garnes gering gehalten werden. Beim Übergangder geradlinigen Flächenvon einem zum nächstenSpiralgang sind hier Kanten vorgesehen, die die Kräfte aufdas Garn übertragen.Es ist nachteilig, dass die Kanten im Neuzustand relativ scharfkantigsind und somit das Garn sehr leicht schädigen können. Des Weiteren werden diesescharfen Kanten sehr schnell verschleißen, so dass die auf das Garn übertragbare Kraftungleichmäßig ist.Wenn man, wie vorgesehen, die Kanten von vorne herein für empfindlicheGarn abrundet, dann ist die Kontur des trichterförmigen Gamumlenkbereiches nahezumit einer Glattdüse vergleichbar.Die Vorteile einer „Spiraldüse" sind dann nahezunicht mehr vorhanden.
    [0007] Dienicht gattungsgemäße DE 102 55 723 A1 beschreibteine Garnabzugsdüsemit einer koaxialen Kreisstruktur aus Wülsten und Nuten im Garnumlenkbereich,sowie „stromabwärts" positionierte Kerbenfür einehohe Spinnstabilität.Hier steht die günstigeFertigung durch einfache Werkzeuge im Vordergrund. Man verzichtetdeshalb bewusst auf die Vorteile der Spirale im Garnumlenkbereichund nimmt schlechtere Garnwerte in Kauf.
    [0008] Ergänzend zuden Strukturen im Garnumlenkbereich der Garnabzugsdüse sindaus der DE 32 20 402C2 Ballonstörhülsen oderauch „Wirbeleinsätze" bekannt, die derGarnabzugsdüsenachgeordnet sind. Diese Ballonstörhülsen wurden zur Erzeugung einesbesonders haarigen Garnes eingesetzt. Sie sind im Grunde genommensehr grob wirkende Spinnkomponenten, denn durch das Herausreißen dereinzelnen Fasern zur Erzeugung der Haarigkeit wird das fertige Garnderart geschädigt,dass die Festigkeit und die Gleichmäßigkeit extrem verschlechtertwerden.
    [0009] Ausgehendvon der erstgenannten Druckschrift liegt der vorliegenden Erfindungdie Aufgabe zu Grunde, eine weiter verbesserte Garnabzugsdüse zu schaffen,die gute Garnwerte mit einer hohen Spinnstabilität liefert.
    [0010] DieAufgabe wird bei einer Garnabzugsdüse der eingangs erwähnten Artdadurch gelöst,dass sich die spiralförmigeStruktur im Wesentlichen über dengesamten Garnumlenkbereich erstreckt und ohne Unterbrechungen durchgehendaufgeführtist, dass es im Düsenschlundin Garnabzugsrichtung nach dem Ende der spiralförmigen Struktur eine andereStruktur gibt und dass die Strukturen im Garnumlenkbereich und imDüsenschlundaus sanften Erhöhungenund/oder sanften Vertiefungen bestehen, so dass durch die StrukturenKräfteauf das Garn übertragenwerden, ohne das Garn zu schädigen.
    [0011] Durchdie gleichmäßige wellenförmige Strukturnahezu in gesamten trichterförmigenGarnumlenkbereich besitzt die erfindungsgemäße Garnabzugsdüse den Vorteil,dass eine besonders gute Garnauflage und Garnabstützung geradeim hochbelasteten Garnumlenkbereich möglich ist. Gleichzeitig entstehendurch die spiralige Struktur Kräfte,die auf das Garn wirken und deren Höhe durch die Höhe der wellenförmigen Strukturleicht beeinflussbar ist. Die Kräftewirken zum einen als Schubkomponente entgegen der Abzugsrichtungund begünstigendie Drehungsausbreitung in Richtung der Rotorrille. Zum anderenbewirken sie eine Rollkomponente um die Garnachse, welche ein Abrollendes Garns am trichterförmigenGarnumlenkbereich bewirkt. Durch das Abrollen werden lange, vomGarn abstehende Einzelfasern angelegt. Dies bewirkt eine Qualitätsverbesserungdes Garnes, denn gerade die langen Haare sind besonders störend beider Weiterverarbeitung. Des Weiteren bewirkt das Abrollen des Garneseine Falschdrahterzeugung, die ihrerseits wiederum eine höhere Garndrehungim Bereich zwischen Rotorrille und Garnabzugsdüse bewirkt. Der Abrollvorgang wirddurch die Strukturen im Düsenschlundunterstützt,da hierdurch Fadenspannungsvariationen im Garn erzeugt werden. Dasals Fadenballon umlaufende Garn berührt die Wandung des Düsenschlundesund wird durch die Struktur in eine Drehung um die eigene Längsachseversetzt. Hierdurch wird eine Erhöhung der Spinnstabilität bei gleichzeitigguten Garnwerten erreicht. Dadurch, dass die Struktur im Düsenschlundaus abgerundeten Erhöhungenund Vertiefungen besteht, und dass die Relativgeschwindigkeit desGarnes zur Düsenschlundwandungdurch entsprechend kleinen Innendurchmesser des Düsenschlundesklein ist, tritt selbst bei hohen Rotordrehzahlen keine Faser- undGarnschädigungauf.
    [0012] Inweiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,die Garnabzugsdüseso auszuführen,dass sie besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist. Hierzuwird die spiralige Struktur im Garnumlenkbereich hinterschnittfreigestaltet, so dass die Garnabzugsdüse bei der Fertigung durchGieß-oder Pressverfahren leicht entformbar ist.
    [0013] ZurErreichung guter Standzeiten ist vorgesehen, die Garnabzugsdüse aus einerHochleistungskeramik herzustellen. Für besonders temperaturempfindlicheFasermaterialien wie zum Beispiel Polyester ist es vorteilhaft,die Garnabzugsdüse,zumindest im Garnumlenkbereich, aus Metall – zum Beispiel gehärtetem Stahl – herzustellen.Dies gewährleisteteine gute Wärmeableitung.In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann es vorteilhaft sein, dieGarnabzugsdüseaus Metall mit einer verschleißfestenBeschichtung auszuführen.
    [0014] ZurErhöhungder Flexibilitätist es vorteilhaft, die Garnabzugsdüse mehrteilig auszuführen undverschiedene Strukturen im Düsenschlundmit einer Basisausführungder Spirale im Garnumlenkbereich zu kombinieren. So lassen sichleicht unterschiedliche Werkstoffe entsprechend der Anforderungenan Wärmeleitfähigkeitbzw. Verschleißfestigkeitzusammenstellen.
    [0015] WeitereVorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung einiger Ausführungsbeispiele.
    [0016] Eszeigen:
    [0017] 1 invergrößerter Darstellungeinen Axialschnitt durch einen Teil einer Offenend-Rotorspinnvorrichtungim Bereich der erfindungsgemäßen Garnabzugsdüse,
    [0018] 2 eineweiter vergrößerte Darstellungeiner Garnabzugsdüseim Axialschnitt, bei der Düsenschlundund Garnumlenkbereich einteilig ausgeführt sind,
    [0019] 3 innochmals vergrößerter Darstellung einenRadialschnitt durch den Düsenschlund,bei welcher die Struktur als Höckerausgebildet ist,
    [0020] 4 eineAnsicht ähnlich 3,bei welcher die Struktur im Düsenschlundals Kerben ausgebildet ist,
    [0021] 5 eineAnsicht ähnlich 2,bei der Düsenschlundund Garnumlenkbereich zweiteilig gestaltet sind,
    [0022] 6 eineFrontalansicht in Garnabzugsrichtung des Garnumlenkbereiches mitseiner spiralförmigenStruktur.
    [0023] Diein 1 nur teilweise dargestellte Offenend-Rotorspinnvorrichtungenthälteinen Spinnrotor 1, der aus einem Rotorteller 2 undeinem darin eingepressten Schaft 3 besteht. Der Schaft 3 istin nicht dargestellter Weise gelagert und angetrieben. Der Rotorteller 2 rotiertbei Betrieb in einer Unterdruckkammer 4, die durch einRotorgehäuse 5 gebildetist, welches in nicht dargestellter Weise an eine Unterdruckquelleangeschlossen ist.
    [0024] DerRotorteller 2 weist eine sich konisch zu einer Fasersammelrille 6 erweiterndeFasergleitfläche 7 auf.In der Fasersammelrille 6 hat der hohle Innenraum des Rotortellers 2 seinengrößten Durchmesser.Der Spinnrotor 1 lässtsich durch eine vordere Öffnung 8 desRotorgehäuses 5 zurBedienungsseite der Offenend-Spinnvorrichtung hin herausziehen.Bei Betrieb ist diese Öffnung 8 desRotorgehäuses 5 zusammenmit der offenen Vorderseite 9 des Rotortellers 2 durcheine wegbewegbare Abdeckung 10 verschlossen. Die Abdeckung 10 legtsich unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung 11 dannan das Rotorgehäuse 5 an.
    [0025] DieAbdeckung 10 enthälteinen außerhalb derZeichenebene liegenden Faserzuführkanal 12, derin nicht dargestellter bekannter Weise an einer Auflösewalzebeginnt und dessen Mündung 13 gegendie Faserleitfläche 7 gerichtetist. Durch die Wirkung der genannten Unterdruckquelle werden bei Betriebdurch die Auflösewalzevereinzelte Fasern durch den Faserzuführkanal 12 hindurchgegen die Fasergleitfläche 7 geschossen,von wo sie in die Fasersammelrille 6 gleiten, dort einenFaserring bilden und in bekannter Weise als strichpunktiert dargestelltesGarn 14 in axialer Richtung des Schaftes 3 abgezogenwerden. Die überden Faserzuführkanal 12 angesaugteTransportluft kann übereinen Überströmspalt 15 ander offenen Vorderseite 9 des Spinnrotors 1 abfließen.
    [0026] Dasersponnene Garn 14 wird zunächst aus der Fasersammelrille 6 wenigstensannäherndin einer zum Schaft 3 liegenden Normalebene des Spinnrotors 1 undanschließend über einenGarnabzugskanal 16 entsprechend der Abzugsrichtung A mittels einesnicht dargestellten Abzugswalzenpaares abgezogen und einer ebenfallsnicht dargestellten Auflaufspule zugeführt. Der Garnabzugskanal 16 liegtzumindest in seinem Anfangsbereich koaxial zum Schaft 3 desSpinnrotors 1, so dass das die Fasersammelrille 6 verlassendeGarn 14 zunächstum etwa 90° umgelenktwird, wobei das Garn 14 in der genannten Normalebene zugleichkurbelartig umläuft.
    [0027] DemUmlenken des Garnes 14 aus der genannten Normalebene inden Garnabzugskanal 16 dient eine Garnabzugsdüse 17,die mit einem im Wesentlichen trichterförmig gewölbten Garnumlenkbereich 18 aneiner in der Normalebene liegenden Schnittfläche 19 beginnt undin einen Düsenschlund 20 übergeht.Die Garnabzugsdüse 17 bestehtaus einem vorzugsweise keramischen Düseneinsatz 21, derin eine Düsenfassung 22 eingeklebtist, wobei die Düsenfassung 22 mittelsHaltemagneten 23 an der Abdeckung 10 gehaltenwird.
    [0028] Essei an dieser Stelle erwähnt,dass die kurbelartige Umlaufgeschwindigkeit des Garnes 14 sehr vielgrößer istals die Geschwindigkeit des Garnes 14 in AbzugsrichtungA. Auf Grund des kurbelartigen Umlaufes des abgezogenen Garnes 14 ander Stirnfläche 19 läuft dasGarn 14 ab dem Düsenschlund 20 ballonartigum, wobei es durch Fliehkräftean die Wandung 24 des Düsenschlundes 20 gedrückt wird. Manmacht sich diesen Umstand zunutze, indem man die Wandung 24 inbesonderer Weise ausbildet, beispielsweise sanfte Erhöhungen und/oderVertiefungen 25 vorsieht, die vom Garn 14 aufGrund der Ballonbildung kontaktiert werden.
    [0029] 2 zeigteine nochmals vergrößerte Ansichteiner Garnabzugsdüse 17 imAxialschnitt. In die Düsenfassung 22 isthier ein keramischer Düseneinsatz 21 eingeklebt.Die Oberfläche 26 derspiralförmigenStruktur im Garnumlenkbereich 18 wird durch eine geometrischeKurve gebildet, die nicht rotationssymmetrisch zur Mittellinie 27 ist.Diese Kurve hat vielmehr die Eigenschaft, dass sich beim Fortschreitenentlang der Abzugsrichtung A der Abstand M der Oberfläche 26 vonder Mittellinie 27 stetig und kontinuierlich verringert.Hierdurch wird erreicht, dass – in AbzugsrichtungA gesehen – keinHinterschnitt im Inneren des Düseneinsatzes 21 entsteht.Diese Eigenschaft hat die geometrische Kurve für jeden beliebigen Axialschnittdurch den Düseneinsatz 21.Sie ermöglichtdie Entformbarkeit des Düseneinsatzes 21 beimPressen durch ein im Garnumlenkbereich 18 einteiliges Werkzeug.Dies hat den Vorteil, dass der Garnumlenkbereich 18 einesaubere Oberfläche 26 ohneGrate und Fehlerstellen aufweist. Eine fehlerfreie Oberfläche 26 istim Garnumlenkbereich 18 besonders wichtig, weil hier dasGarn 14 durch die 90°-Umlenkungsehr stark an die Oberfläche 26 angedrückt wird.
    [0030] DerDüsenschlund 20 isthier mit länglichen, parallelzur Mittellinie 27 ausgerichteten Erhöhungen bzw. Vertiefungen 25 ausgestattet.Sind die Strukturen im Düsenschlundals Erhöhungen – zum Beispiel alsHöcker 29 wiein 3 dargestellt – ausgeführt, so lässt sich sogar der vordereTeil des Düsenschlundes 20 nochhinterschnittfrei ausführen,so dass man die Formtrennung 28 des Presswerkzeuges inden – inAbzugsrichtung A gesehen – hinterenTeil des Düsenschlundes 20 legenkann. Ein möglichstweit hinten liegende Formtrennung 28 hat den Vorteil, dass eventuelleFehlerstellen an der Wandung 24 des Düsenschlundes 20 geringereAuswirkungen auf das Garn 14 haben, denn die Anpresskraftdes Fadenballons an die Wandung 24 nimmt mit Fortschreitenin Abzugsrichtung A ab.
    [0031] Die 3 und 4 zeigenjeweils einen Radialschnitt durch den Düsenschlund 20 entlang derLinie der Formtrennung 28 in 2. 3 zeigt einenDüseneinsatz 21 miteiner Struktur, die als sanfter Höcker 29 auf der Wandung 24 erhöht ausgebildetist. 4 zeigt dagegen eine Struktur, bei der in dieWandung 24 sanfte Kerben 30 eingelassen sind.
    [0032] DieAusgestaltung nach 5 zeigt im Wesentlichen dasselbewie die 2, allerdings ist der Düseneinsatz 21 in 5 zweiteiligausgeführt.Es gibt einen Einsatz 31 im Garnumlenkbereich 18 und einenzweiten Einsatz 32 im Düsenschlund 20.Dies hat den Vorteil, dass man zu einem Einsatz 31, der dasaufwendigere Herstellwerkzeug erfordert, mehrere Einsätze 32 mitverschiedenen Strukturen im Düsenschlund 20 kombinierenkann und so kostengünstigeine hohe Flexibilitäterreicht. Des Weiteren kann es vorgesehen sein, die Einsätze 31 und 32 aus unterschiedlichenMaterialien herzustellen. Beispielsweise kann für eine Verarbeitung von temperaturempfindlichenPolyesterfasern ein Einsatz 31 aus Metall, vorzugsweisegehärtetemStahl, hergestellt sein. In Kombination dazu kann der Einsatz 32 aus einerAluminiumoxid-Keramik gefertigt sein. Beide Einsätze werden in die Düsenfassung 22 eingeklebt. Alternativkann es vorgesehen sein, die Oberfläche 26 oder die Wandung 24 miteiner verschleißfesten Diamantbeschichtungzu versehen.
    [0033] Anhandder 6 erkennt man, wie sich die wellenlinienförmige Strukturim Garnumlenkbereich 18 in radialer Richtung spiralförmig nachinnen windet. Ebenfalls erkennbar sind die sanften Ausläufe derStruktur am Anfang 33 und am Ende 34. Die Erhöhungen 35 undVertiefungen 36 der wellenförmigen Struktur sind so gestaltet,dass Erhöhungenund Vertiefungen nahezu den gleichen Flächenanteil einnehmen. Man kannalso nahezu nicht mehr unterscheiden, ob die Spirale eine Erhöhung aufeiner Basisflächedarstellt oder eine Vertiefung. Dies hat den Vorteil, dass das Garn 14 sowohlvon den Erhöhungenals auch von den Vertiefungen bei der 90°-Umlenkung gestützt wird.Man erreicht so eine schonende Übertragungder gewünschtenKräfteauf das Garn, ohne die Fasern zu schädigen.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Garnabzugsdüse(17) füreine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einem Garnumlenkbereich (18)und einem Düsenschlund(20), bei der Mittel zur Erhöhung der Spinnstabilität vorgesehensind, und bei der im Garnumlenkbereich (18) eine spiralförmige Strukturvorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die spiralförmige Strukturim Wesentlichen überden gesamten Garnumlenkbereich (18) erstreckt und ohneUnterbrechungen durchgehend ausgeführt ist, dass es im Düsenschlund(20) in Abzugsrichtung (A) nach dem Ende der spiralförmigen Struktureine andere Struktur gibt und dass die Strukturen im Garnumlenkbereich(18) und im Düsenschlund(20) aus sanften Erhöhungenund/oder sanften Vertiefungen (25) bestehen, so dass durchdie Strukturen Kräfteauf das Garn übertragenwerden, ohne das Garn (14) zu schädigen.
    [2] Garnabzugsdüsenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die spiralförmige Strukturim Garnumlenkbereich (18) eine Oberfläche (26) hat, die – im Axialschnittgesehen – durcheine geometrische Kurve gebildet wird, deren Abstand (M) von der Mittellinie(27) sich beim Fortschreiten entlang der Abzugsrichtung(A) stetig und kontinuierlich verringert.
    [3] Garnabzugsdüsenach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturim Düsenschlund(20) aus sanften Höckern(29) besteht.
    [4] Garnabzugsdüsenach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturim Düsenschlund(20) aus sanften Kerben (30) besteht.
    [5] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Garnabzugsdüse (17)als Formteil hergestellt wird, bei dem eine notwendige Formtrennung(28) erst im – inAbzugsrichtung (A) gesehen – hinterenBereich der Struktur im Düsenschlund(20) liegt.
    [6] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen im Garnumlenkbereich(18) und im Düsenschlund (20)aus einer Hochleistungskeramik bestehen.
    [7] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen im Garnumlenkbereich(18) und im Düsenschlund (20)aus Metall bestehen.
    [8] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Düseneinsatz (21) auszwei Teilen besteht, wobei ein erster Einsatz (31) denGarnumlenkbereich (18) und ein zweiter Einsatz (32)den Düsenschlund(20) enthält.
    [9] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze (31,32)aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen.
    [10] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche 1bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (31) für den Garnumlenkbereich(18) eine Beschichtung seiner Oberfläche (26) aufweist.
    [11] Garnabzugsdüsenach einem der Ansprüche 1bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (32) für den Düsenschlund(20) eine Beschichtung seiner Wandung (24) aufweist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-09-13| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-11-11| R082| Change of representative|Representative=s name: CANZLER & BERGMEIER PATENTANWAELTE, DE Representative=s name: CANZLER & BERGMEIER PATENTANWAELTE, 85055 INGOLSTA Representative=s name: PATENTANWAELTE CANZLER & BERGMEIER PARTNERSCHA, DE |
    2011-11-30| R082| Change of representative|Representative=s name: CANZLER & BERGMEIER PATENTANWAELTE, DE Representative=s name: CANZLER & BERGMEIER PATENTANWAELTE, 85055 INGOLSTA Representative=s name: PATENTANWAELTE CANZLER & BERGMEIER PARTNERSCHA, DE |
    2021-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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